BRD Überwachungs NGO

In einem Überwachungsstaat überwacht der  Staat seine Bürger in großem Stil mit einer Vielzahl verschiedener, staatlich legalisierter technischer Mittel. Der Begriff ist negativ besetzt und beinhaltet sinngemäß, dass die Überwachung ein solches Ausmaß angenommen hat, dass sie ein wesentliches oder sogar zentrales Merkmal des staatlichen Handelns geworden ist.

Die BRD ist eine NGO und damit kein Überwachungsstaat .  Das mag dem einen oder anderen nun ein wenig komisch vorkommen , jedoch fehlt es nach 3 Elementelehre an der Eigenschaft ein Staat zu sein , da  es allein schon aus Artikel 146 GG sich dieses sich mangels Verfassung zweifelfrei ergibt.

Dieser lautet

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

Ohne im einzelnen hier die Rechtsprechung zu bemuehen , duerfte auch ohne Kommentierung feststehen das das Grundgesetz die Rechtsordnung fuer ! ein besetztes Gebiet ist und das deutsche Volk niemals darueber abgestimmt hat.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (umgangssprachlich auch deutsches Grundgesetz; abgekürzt GG, seltener auch GrundG) wird als geltende „Verfassung  der Deutschen“[2] bezeichnet.

Dieses GG ist schon deshalb keine Verfassung , da diese aus dem Volk heraus entsteht und vom Volk beschlossen werden muss. Das war aber zu keinem Zeitpunkt der Fall.

Somit ist schon mangels Verfassung die BRD kein Staat sondern eine NGO.

Juristisch korrekt handelt es sich um eine Überwachungs NGO. Ein Überwachungsstaat ist die BRD mangels Verfassung nicht.

Es ist jedem der sich gerade hier aufhaelt dringend anzuraten , sich ueber die zahlreichen Peer to Peer Technologien zu informieren um ein Stueck Privatheit zurueckzuerlangen. Hierbei werden die Daten ohne Zwischenschaltung eines Providers direkt uebermittelt. Es gibt hier fuer alle Betriebssysteme Varianten.

Serven sollte grundsaetzlich ueber Peer to Peer Netzwerke , oder das Tornetzwerk erfolgen.  Das gilt insbesondere aufgrund des Art.5 GG. Der NSA Skandal ist der ninreichende Beweis fuer das  Vorliegen einer Überwachungs NGO. Da diese lediglich die Aufgaben einer Verwaltung wahrnimmt besteht keine staatliche Schutzfunktion. Schutzfunktion hat nur ein Staat.

 

 

Das GVG § 15

Es gibt sehr viele Dokumentationen zu diesem Thema. Um es juristisch für den einzelnen nutzbar zu machen , sind grundlegende Kenntnisse erforderlich.

Wenn die meisten Menschen ein  Schriftstück in Ihrem Briefkasten finden von einer sogenannten Behoerde , so werden Sie relativ darüber  überrascht sein das das ja heute alles so modern funktioniert. Es fehlt die Unterschrift , i.A. im Auftrag , von wem ?

Es gibt zahllose Beispiele und Varianten. Das bedeutet ohne Rechtskenntnisse und die fehlen elementar bei 95 Prozent der ,, Einwohner,, in der BRD  gibt es keinen  Rechtsschutz.

Kenntnisse im UCC als Rechtsquelle das in den Besatzungsgebieten der USA gilt , gibt es kein Entrinnen.

Das bedeutet da es sich bei allen Gerichten um sogenannte Schiedsgerichte bzw. Ausnahmegerichte handelt .  Staatsgerichte gibt es keine in der BRD. Das sehen Sie am deutlichsten am

https://dejure.org/gesetze/GVG/15.html

Gerichtsverfassungsgesetz

1. Titel – Gerichtsbarkeit (§§ 121)

§ 15

(weggefallen)

 

https://dejure.org/gesetze/GVG/15.html

Er lautete frueher Gerichte sind Staatsgerichte.

Das hat gravierende Folgen. Sie bekommen wie jeder jurastudent weiss irgendein Urteil. Dieses ist formaljuristisch und inhaltlich bedenklich. Wenn also kein Staatsgericht ein urteil gefaellt hat , wer dann ?

Es gibt hier wesentliche Unterschiede. Diese sind von wesentlicher Bedeutung.

Eine kurze und knappe zusammenfassung finden Sie hier

http://rechtskonsulent.simplesite.com

Ein Film der erklaert was es auf sich hat finden Sie hier

https://www.youtube-nocookie.com/embed/pzWG20bK-Vk?wmode=transparent&iv_load_policy=3&autoplay=1&html5=1&showinfo=0&rel=0&modestbranding=1&playsinline=1&theme=light

Warum ist das so lesen Sie diesen Artikel.

https://www.spreezeitung.de/21940/anwaltliches-rechtswesen-wir-haben-es-mit-einer-art-geheimjustiz-zu-tun/

 

Wenn Sie persl.  Hilfe brauchen schreiben Sie mir.

 

Ist die BRD ein Staat ?

Eingangs wurde hier die Definition festgestellt was nach Jelinek ein Staat ist. Beginnen wir mit dem Staatsgebiet.

Ein Blick in das Grundgesetz zeigt in Art 116 was zum Staatsgebiet gehoert so das Kein Zweifel besteht.

Aber lassen wir doch Juristen genau sagen , was ein Staat ist.

Z.B. Prof.Dr. Carlo Schmidt

 

Da Carlo Schmidt eindeutig formuliert , ist die BRD nach seiner Auffassung kein Staat.

Er muss es wissen , da er ein Vater des Grundgesetzes gewesen ist.

Noch vor einigen Jahren lernten die Schulkinder und es wurde auch immer offen gesagt , das es in der BRD keinen Friedensvertrag gibt. Lange Zeit hatte das keine Bedeutung , da es den Menschenrelativ gut ging.

Das es diesen Friedensvertrag nicht gibt sagt auch die Bundeskanzlerin.

Aber sehen Sie selbst .

Das heisst Deutschland ist ein Besatzungsgebiet.

Sagt auch  Dr.jur Gysi

 

Sagt auch  Prof.Foschepot in der ARD

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Sagt auch ein Teil der Besatzungsmacht

https://www.youtube-nocookie.com/embed/E9-IQgKo3Is?wmode=transparent&iv_load_policy=3&autoplay=1&html5=1&showinfo=0&rel=0&modestbranding=1&playsinline=1&theme=light

Wo verlaufen die Staatsgrenzen ?

Jede Student im ersten Semester Jura , erlernt den Satz ,, der Blick in das Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. ,,

Den wollen wir nun anwenden und in das GG schauen wo dort etwas zu finden ist bzgl. der Staatsgrenzen.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.
Quelle
Menschen die andere als Reichsbürger bezeichnen die das nachgelesen haben und sich darauf berufen , das es das Gebiet vom 31.Dezember 1937 ist , sollten Ihre Verkehrstauglichkeit einer Untersuchung unterziehen , da es wenig Sinn macht , geistig kranke ein KFZ fahren zu lassen.
Es steht eindeutig fest.

Was ist ein Staat ?

In nur einer Silbe, bestehend aus fünf Buchstaben beinhaltet das Wort „Staat“ eine enorme Schlagkraft. Denn was sprachwissenschaftlich gesehen klein und unscheinbar daherkommt, ist hinsichtlich seiner Bedeutung groß und massiv.

„Staat“ leitet sich von der lateinischen Bezeichnung „status“ ab und kann übersetzt werden als Zustand. Heutzutage findet der Begriff Verwendung für eine politische Einheit von Menschen, dem sogenannten Staatsvolk, die auf dem Staatsgebiet unter der Herrschaft der Staatsgewalt leben.

Das Staatsrecht verbindet diese drei Kernelemente miteinander, denn es enthält einerseits Vorschriften zu Aufbau, Organisation, Befugnissen des Staates und legt andererseits das Miteinander von Staat und Bürgern fest.